Toumal hat geschrieben:BangOlafson hat geschrieben:Die müssen vernünftig gekennzeichnet werden: Parkfläche ist farbig anders zu gestalten. Die Beschilderung muss eindeutig und gerichtsfest sein (und auch sichtbar!)
Ganz ehrlich? Diese Argumentationslinie akzeptiere ich nicht. Hofer hat auch keine "rechtswirksame" Markierung der Behindertenparkplaetze, trotzdem ist klar dass da irgendwas anders ist.
Wenn einer meint er habe das fuer Werbung gehalten, gibt es in AT immer noch folgenden Rechtsgrundsatz: "Nicht wissen schuetzt vor Schaden nicht". Er kann sich nicht dort hinstellen nur weil's nur eine 90%-ige Wahrscheinlichkeit gibt dass eine Strafe vor Gericht bestand haette.
Oder andersherum: wie viele Tankstellen haben explizit ein Parkverbot-schild aufgestellt? Mir fallen auf Anhieb einige ein wo keines steht, trotzdem ist klar dass ich mich nicht an eine Zapfzaeule stellen kann und einfach auf einen Kaffee gehen.
Ok. AT... da mag einiges anders sein.
An Behindertenparkplätzen steht normalerweise eine entsprechende Markierung. Einige sind für DE hier aufgeführt:
https://de.wikipedia.org/wiki/Behindertenparkplatz
Diese Beschilderungen sind normalerweise auch allgemein bekannt. Ebenso, wie die Folgen einer unrechtmäßigen Nutzung.
Außerdem sind diese - zumeist in Parkhäusern auch blau abgesetzt - also sehr deutlich kenntlich gemacht. Idiotensicher eben...
Auf den Bildern weiter oben war für mich nur die Beschriftung oben am Träger zu erkennen. Dies sieht für mich aus wie Werbung. Die Steckdosen dahinter können auch für den Staubsauger oder so sein...
Offenbar ist das Halteverbotsschild (verdeckt durch das grüne Fahrzeug links) nicht an jedem einzelnen Parkplatz angebracht. In der Mitte links steht z.B. "nur": "Steck Sie sich mit grüner Energie" (?). Dies ist für mich nur Werbung. Wie gesagt. Das mag in AT rechtlich anders gesehen werden. Da darf man die Geschwindigkeit ja auch schätzen.
Worauf will ich hinaus: Ich hätte mich da möglicherweise auch hingestellt, da ich das nicht als Ladeplatz erkennen kann (ok.. wenn man ums Auto geht, sieht man es.. aber unter Eile einparken, und sofort vom Auto wegrennen? Da wird's schwierig... )
Was wäre eindeutig?
Parkflächen farbig markieren (grün oder blau). Verbotsschild für jede einzelne Parkbucht sichtbar anbringen und ausreichend Parkkrallen bereit haben.
Stell dir doch mal eine normale Tankstelle vor. Da sieht man sofort, dass das eine Tankstelle ist, noch bevor man die Marke sehen kann. Und nun stell dir mal vor, so eine Diesel/Benzin-Säule steht - nur mit einem Halteverbot bewaffnet - in Grau an einer Straßenseite... da parkt dann auch jeder...