110 auf deutschen Autobahnen

MartinG hat geschrieben: ↑ Dafür sorgen schon die Ölkartelle

Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden und Tschüss Ölkartelle.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/ ... 21-1913672

All dem liegt zugrunde, dass Absichtserklärungen und Ziele auch in der Realität umgesetzt werden müssen. Wie gut die Umsetzung realer Ziele funktioniert bzw. Maßnahmen zur Erreichung des Ziels akzeptiert werden - wie zb. ein Tempolimit - zeigt der Thread. Die Politik unserer (von mir bewusst zynisch bezeichneten) Ochlokratie(n) wird schlussendlich von der Realität eingeholt. Schuld sind auch dann, wie soll es auch anders sein, immer die Anderen.

Dazu empfehle ich österreichischen Austropop: EAV mit Morgen: https://youtu.be/hEQSiKmbsrU

Es handelt sich doch um ein Gesetz und nicht um eine Absichtserklärung:

"Deutschlands Weg zur Klimaneutralität ist im Klimaschutzgesetz vorgezeichnet: Nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29. April 2021 und mit Blick auf das europäische Klimaziel für das Jahr 2030 hat die Bundesregierung am 12. Mai 2021 das geänderte Klimaschutzgesetz vorgelegt. Der Bundestag hat die Klimaschutznovelle am 24. Juni 2021 beschlossen. Sie hat am 25. Juni 2021 auch den Bundesrat passiert. Die Gesetzesnovelle ist am 31. August 2021 in Kraft getreten."

Und dieses Gesetz ist von nachfolgenden Politikern unabänderlich, wenn echte Taten, Mehrausgaben oder Verzicht von den Bürgern eingefordert werden müssen, welche auf wenig gegenliebe stoßen? Hier entstehen Parteiinterne Interessenskoflikte. Auch Gesetze sind kein Garant für irgendetwas in der Zukunft und im weiteren Sinne Absichtserklärung.

Papier ist geduldig.

Ein Gesetz ist keine Absichtserklärung, sondern ein Willensakt.

Erfreulich, dann sind die 110kmh Begrenzung auf deutschen Autobahnen nur ein Formalakt, und das Thema des Threads damit beantwortet.

/sarcasm

Wie die Schuldenbremse... wenn es also genügend Gründe gibt, wird ein Gesetz eben geändert.

noXan hat geschrieben: ↑ Erfreulich, dann sind die 110kmh Begrenzung auf deutschen Autobahnen nur ein Formalakt, und das Thema des Threads damit beantwortet.

/sarcasm

Nein, dafür müsste die 110 Begrenzung zum Willensakt erklärt werden. Nur wo kein Willen, da kein Akt.

Martyn136 hat geschrieben: ↑Schon die Einführung des Eurobargelds 2002 hat viel Wohlstand gekostet, weil dann dann auf einem Schlag z.B. im Restaurant die Pizza die zuvor 9,50 DM kostete nicht wie erwartet so 4,80...5,20€ sondern satte 7€.

Das ist nachweislich falsch, hält sich aber bis heute. Gefühlte Inflation ist eben nicht tatsächliche Inflation.

Ansonsten waren 2002-2004 aber noch halbwegs gute Jahre, so das dann innerhalb der drei Jahre wieder ein bisschen was aufgholt wurde.

Aber dann kam 2005 Hartz IV das nicht nur Langzeitarbeitslose betrifft sondern auch bei Berufstätigen zu stagnierenden Löhnen und Gehältern geführt hat.

Es war eigentlich eher umgekehrt: Von 1999 bis 2005 fielen die Reallöhne der unteren Einkommensschichten, mit Einführung von Hartz IV stiegen sie wieder: https://de.statista.com/infografik/1820 ... utschland/ Das liegt einfach daran, dass viel ehemalige Sozialhilfeempfänger wieder ins Erwerbsleben gelangten.

Seitdem haben wir die Sitatuation das die Löhne und Gehälter um vielleicht durchschnittliche 1% p.a. gestiegen sind aber die Inflation bei so 2,5% p.a. gelegen ist.

Auch das ist nicht richtig. Die Reallöhne blieben von 2005 bis vor der Coronakrise für die unteren Einkommen mit ein paar Schwankungen einigermaßen konstant - stiegen aber leider bei weitem nicht so stark wie die der oberen Einkommensschichten, weswegen sie gefühlt aus Sicht der Betroffenen sanken - wenn es drumherum vielen sichtlich besser geht, man selbst aber denselben Wohlstand beibehält, fühlt es sich trotzdem nach Wohlstandsverlust an.

Seit der Finanzkriese gibt es auch so gut wie keine Guthabenzinsen mehr und Kleinaktionären werden ihre Kursgewinne durch Depotgebühren wieder abgeknöpft

Das trifft ja vor allem die Menschen mit viel Geld. Wenn bei jemandem die Depotgebühren höher sind als die Kursgewinne, muss er entweder ein wirklich verdammt kleines Aktienvermögen haben oder er hat schlichtweg eine völlig überteuerte Bank.

Was hat das alles mit einem Tempolimit zu tun?