Elektrivirus hat geschrieben: ↑
Alex1 hat geschrieben: ↑
Ein typisches Beispiel, wie Fake News auf die Welt kommen: Kretschmann war nie für Stuttgart 21. Es wurde lange vor seiner Regentschaft beschlossen, und dem Bürgerentscheid MUSS er folgen. So viel Korrektheit sollten wir uns schon gönnen.
Auschwitz war auch kein polnisches Lager, sondern ein deutsches Lager in Polen.
Achso, wenn die Vorgänger in der Politik mal was beschlossen haben, dann ist es ok, das auf Biegen und Brechen durchzuziehen?
Beschluss ist Beschluss, und eine Regierung muss den durchziehen. Oder wie stellst Du Dir das vor? Neue Regierung und alle Beschlüsse der Vorherigen werden beiseite gewischt?
Eine neu gewählte Regierung darf unter keinen Umständen die Vergangenheit auf Fehler hin überprüfen?
Natürlich darf sie das. Hatte ich das bestritten? Prüfen darf sie das natürlich, aber sie ist an Beschlüsse gebunden.
Einmal begonnener Mist muss bis zum bitteren Ende durchgezogen werden?
Er kann jedenfalls nicht einfach gekippt werden.
Wozu dann Wahlen? Selbst wenn bei der nächsten BT-Wahl geschlossen das Gegenteil von Mutti Merkel gewählt würde, würde sich nix ändern können, weil ja schon beschlossen und verabschiedet? ...WoW!
Es müsste immer ein neues Gesetzgebungsverfahren angeschoben werden. Kann man natürlich machen, das dauert dann wieder ein paar mehr Jahre.
Aber hier endet meine Kompetenz in Sozialkunde.
Und wenn er schon den alten Stiefel umsetzen will/muss... unter seiner Regentschaft wird mindestens genauso gebummelt und verschwendet... wenigstens das hätte er besser machen können, und das war das Thema, wenn ich mich nicht irre.
Das behauptest Du jetzt einfach mal so. Ich habe andere Informationen.