BAFA Prämie abgelehnt - Wie Widerspruch einreichen?

[JensH.]

Schau an, offenbar haben die gerade einen Lauf. Unsere 6000 Euro waren heute auch auf unserem Konto, wahnsinn. Hat nur 6 Monate gedauert... Ein Bescheid oder andere Post von der Bafa ist hier allerdings noch nicht eingegangen.

[tommyang]

So liebe Freunde der Elektromobilität,

Folgendes Problem habe meinen Jahreswagen E-Golf(2017) im Mai 2020 quasi erworben, da es paar Komplikationen gabst wurde der Vertrag erst im Juni 2020 unterschrieben.
Wer aus Berlin kommt, weiß das es ein riesen Stau gab in der Zulassungsbehörde, und mein Wagen war sogesehen erst ende August 2020 Fahrbereit.

Während dem ganzen Prozedere mussten wir feststellen, dass die Bafa die Kriterien für junge gebrauchte geändert hat.
Alle Fahrzeuge die vor dem 4.11.2019 erstzugelassen wurden, profitieren leider nicht von der Umweltprämie!
Totaler Schock, mein Wagen wurde genau am 4.11.2019 zugelassen, kilometerstand lag bei Fahrzeugübernahme bei 5772km.
Trotzdem am 4.9.2020 Bafa Antrag gestellt, da man dachte das die kulanterweise doch den Zuschuss uns gewähren.
Am 3.12.2020 kam dann Post von der Bafa, Antrag leider abgelehnt, da das Fahrzeug genau am 4.11.2019 erstzugelassen wurde.

Kann ich da noch irgendwie was machen?
Soll ich Einspruch erheben und meinen Standpunkt schildern?

Das ist mega schade, da der Wagen auch bei der Erstzulassung noch keinen Umweltbonus bekommen hat.

Ich hoffe ihr könnt mir helfen. Danke!

- Tommaso

[einser34]

Mal mein Problem, vielleicht kann jemand was sagen. Neuen E Corsa gekauft, Autohaus hat es auf meinen Namen zugelassen. Aber beim abholen leider gesehen, das E Kennzeichen fehlt. Jetzt hat das Autohaus das Auto nächstenTag wieder abgemeldet und neu zugelassen mit E-Kennzeichen. Ist es jetzt bei der BAFA ein Gebrauchtwagen oder ganz normaler Neuwagen? Ist ja immer auf meinen Namen gewesen. Danke für die Antworten. BG

Heute Zuwendungsbescheid im Briefkasten gehabt. BG

[Winnie75]

Soll ich Einspruch erheben und meinen Standpunkt schildern?

Doof gelaufen - ich denke nicht, dass Du da was machen kannst bzw: Was ist denn Dein Standpunkt abseits von der Hoffnung, dass die BAFA sich da kulant zeigt?
Rechtlich ist klar definiert, dass es die Förderung für Gebrauchtfahrzeuge nur gibt, wenn das Fahrzeug nach dem 04.11.19 zugelassen wurde.

Hilft Dir jetzt nicht weiter, würde mich an Deiner Stelle auch ärgern!

[Teddybär1964]

......Alle Fahrzeuge die vor dem 4.11.2019 erstzugelassen wurden, profitieren leider nicht von der Umweltprämie!
Totaler Schock, mein Wagen wurde genau am 4.11.2019 zugelassen, kilometerstand lag bei Fahrzeugübernahme bei 5772km.
Trotzdem am 4.9.2020 Bafa Antrag gestellt, da man dachte das die kulanterweise doch den Zuschuss uns gewähren.
Am 3.12.2020 kam dann Post von der Bafa, Antrag leider abgelehnt, da das Fahrzeug genau am 4.11.2019 erstzugelassen wurde....

Nur mal eine Verstännisfrage - das Fahrzeug wurde genau am 04.11.2019 zugelassen und alle Fahrzeuge die VOR dem 04.11.2019 zugelassen wurden fallen aus der Förderung ?

Also - wenn ich das richtig verstehe (man möge mich bitte korrigieren - wenn ich´s nicht kapiere) - dann sind alle Fahrzeuge die ab dem 04.11.2019 zugelassen worden sind erst mal förderfähig (sofern die anderen Kriterien eingehalten wurden). Dann kann ich die Ablehnung so nicht verstehen.

[zooom]

So liebe Freunde der Elektromobilität,

Folgendes Problem habe meinen Jahreswagen E-Golf(2017) im Mai 2020 quasi erworben, da es paar Komplikationen gabst wurde der Vertrag erst im Juni 2020 unterschrieben.
Wer aus Berlin kommt, weiß das es ein riesen Stau gab in der Zulassungsbehörde, und mein Wagen war sogesehen erst ende August 2020 Fahrbereit.

Während dem ganzen Prozedere mussten wir feststellen, dass die Bafa die Kriterien für junge gebrauchte geändert hat.
Alle Fahrzeuge die vor dem 4.11.2019 erstzugelassen wurden, profitieren leider nicht von der Umweltprämie!
Totaler Schock, mein Wagen wurde genau am 4.11.2019 zugelassen, kilometerstand lag bei Fahrzeugübernahme bei 5772km.
Trotzdem am 4.9.2020 Bafa Antrag gestellt, da man dachte das die kulanterweise doch den Zuschuss uns gewähren.
Am 3.12.2020 kam dann Post von der Bafa, Antrag leider abgelehnt, da das Fahrzeug genau am 4.11.2019 erstzugelassen wurde.

Kann ich da noch irgendwie was machen?
Soll ich Einspruch erheben und meinen Standpunkt schildern?

Das ist mega schade, da der Wagen auch bei der Erstzulassung noch keinen Umweltbonus bekommen hat.

Ich hoffe ihr könnt mir helfen. Danke!

- Tommaso

Ich sag jetzt mal in meinem laienhaften Rechtsverständnis: Wenn die Regelung heißt: VOR dem 4.11.2019 erstzugelassen, dann heißt das BIS 3.11.2019 zugelassen. AM 4.11.2019 ist nicht VOR dem 4.11.2019. Ich würde die Sache mit einem Anwalt durchsprechen. Ich denke, die deutsche Sprache ist schon relativ präzise.
Auf jeden Fall widersprechen!

[einser34]

Ist ganz klar beschrieben. Vor! Widersprechen. BG

[Teddybär1964]

Ja, wenn wirklich explizit VOR in den Bestimmungen steht. Hier gibt´s ja einmal die Aussage VOR und einmal NACH dem 04.11.2019. Wer kennt den rechtlich verbindlichen Text denn nun ganz genau ? Ich hab keine Ahnung - aber ich stimme der Aussage zu, dass unsere Sprache schon recht verbindlich ist.

[MartinG]

Ist vielleicht etwas OT, aber ich finde die Arbeit der BAFA in Ordnung. So leicht ist es nicht, die häufigen Gesetzesänderungen umzusetzen.

Was Bürokratie betrifft hilft der Fremdvergleich: Bei der E-Auto-Förderung in Österreich *MUSS* der folgende Roman *KOMPLETT* auf der Rechnung stehen, um ein Auto förderfähig zu kaufen (Quelle):

Die E-Mobilitätsoffensive ist ein wichtiger Beitrag
der österreichischen Bundesregierung für klima-
freundliche Mobilität in Österreich. Als ein Umset-
zungsschwerpunkt wird vom Bundesministerium für
Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation
und Technologie (BMK) gemeinsam mit den Auto-
mobilimporteuren ein E-Mobilitätsbonus für E-Pkw
und E-Nutzfahrzeuge gewährt. Dieser E-Mobilitäts-
bonus wird unabhängig von etwaigen zusätzlichen
Nachlässen von Automobilimporteuren bzw. Auto-
handel bewilligt.

Der E-Mobilitätsbonusanteil der Automobilimporteure
für den Ankauf von E-Pkw und E-Nutzfahrzeugen ist
auf dieser Rechnung extra ausgewiesen.

Der E-Mobilitätsbonusanteil im Rahmen der
E-Mobilitätsoffensive des BMK für den Ankauf
von E-Pkw und E-Nutzfahrzeugen kann – sofern
alle Voraussetzungen im Sinne der Förderaktion
erfüllt sind – nach zuerst erfolgter Registrierung
und anschließender Fördereinreichung bei der
Abwicklungsstelle KPC (Kommunalkredit Public
Consulting GmbH) unter www.umweltfoerderung.at
zur Auszahlung gelangen. Bitte beachten Sie,
dass eine Auszahlung der Förderung nur dann
möglich ist, wenn alle Voraussetzungen der
Förderaktion – diese finden Sie im Detail unter
www.umweltfoerderung.at – erfüllt sind.

Der zum Betrieb erforderliche Strom bzw.
Wasserstoff muss nachweislich mit erneuer baren
Energieträgern produziert werden. Die Förder-
aktionen der E-Mobilitätsoffensive des BMK
erfolgen im Rahmen des Klima- und Energiefonds,
des klimaaktiv mobil Programms und der Umwelt-
förderung im Inland.

Ganz abgesehen von Selbstlob & Werbeeinschaltung für das BMK: Wenn der Händler das so nicht umsetzen kann: Leider Pech gehabt!

[zooom]

Muß mir selbst widersprechen.

Wer lesen kann ist klar im Vorteil: Die Vorschrift lautet: Fahrzeuge, die NACH dem 4.11.2019 zugelassen worden sind, NACH heißt nicht AM und auch nicht VOR. Sorry, typischer Fall von A....karte. Widerspruch zwecklos.
(Quelle: bafa.de)
Das Datum ist etwas sehr willkürlich gewählt, der 4.11.19 war ein Montag, 3.11. hätte mehr Sinn gemacht.