BAFA Prämie abgelehnt - Wie Widerspruch einreichen?

[Falco]

So, jetzt gibt es auch endlich von mir Neuigkeiten.

Kurz zur Historie:

eGolf neu bestellt Oktober 2019
Auslieferung und Zulassung im Juli 2020 auf mein Gewerbe (Zulassungstelle trägt bei Einzelunternehmern Vorname + Nachname ein nicht den Firmennamen)
Antrag Förderung (Vorgangsnummer 4003xxxx) im Juli 2020 auf mein Gewerbe (unter Angabe Firmennamen als Pflichtfeld)
Ablehnungsbescheid im September 2020 mit Begründung, dass Halter und Antragssteller unterschiedlich sind (Vorname + Nachname mit Firmenamen verglichen)
Gespräch mit Hotline Bafa direkt im Anschluß, Empfehlung Widerspruch mit Gewerbeanmeldung
Widerspruch direkt per Upload und Einschreiben eingelegt (Eingang Einschreiben Ende September 2020)
Mehrfache Nachfragen an der Bafa Hotline nach dem aktuellen Stand ohne Ergebnis, hieß immer wird bearbeitet, kann man nichts machen
Nachfrage am Ende November 2020 (4 Monate nach Antrag), zum ersten Mal nimmt sich jemand an der Hotline dem Fall wirklich an und versucht Abhilfe zu schaffen
Post gestern Ende November 2020 mit einer Eingangsbestätigung des Widerspruchs (2 Monate nach Eingang) und einem Abhilfebescheid, der den Ablehnungsbescheid aufhebt

Nun warte ich voll motiviert auf den lang ersehnten Zuwendungsbescheid.

Meine Erkenntnis: Obwohl die MA an der Bafa Hotline immer wieder beteurten, dass es für sie keine Möglichkeit gibt einzuwirken scheint dem doch so zu sein. Es kommt wohl immer darauf an, wie motiviert dasjenige ist. Ich wurde zuvor immer abgewimmelt mit der Aussage, da muss sich jetzt die Rechtsbtabteilung darum kümmern, dass mein Antrag von vornherein richtig ausgefüllt war und der Fehler in der Bearbeitung lag (Vorname + Nachname mit Firmenamen verglichen), das hat die ganze Zeit niemand interessiert. Also bleibt dran und bleibt hartnäckig, es gibt wohl keine Alternative, wenn man zur Förderung trotz Ablehnung kommen will

Viele Grüße

Falco

[Winnie75]

...und einen Tag später liegt die Eingangsbestätigung zu meinem Widerspruch im Briefkasten

...und am 17.11. war das Geld auf dem Konto - einen Bewilligungsbescheid habe ich allerdings bis heute noch nicht...

[Teddybär1964]

Das "Wunder" - es ist tatsächlich passiert . Nach 8 Monaten und 3 Tagen - nach Ablehnung, Widerspruch und Untätigkeitsklage - ist der Bescheid über 3.000 Euro Förderung beim Anwalt eingegangen. Genau 1 Woche nachdem das BAFA vom Gericht eine Aufforderung zur Erklärung für das Ausbleiben einer Entscheidung erhalten hat. Der Anwalt sagte dazu nur, das wäre schon sehr bezeichnend.

Die 3.000 Teuronen waren dann heute auf meinem Konto.

Nun wie auch immer - die Freude meinerseits ist natürlich groß, dass das Thema endlich positiv abgeschlossen wurde

[JensH.]

Echt jetzt? 8 Monate? Kannst du nochmal kurz anreißen was genau deine Problematik war? Warum "nur" 3000 Euro? Ich merk gerade, ich warte ja auch schon 5 Monate...

[Teddybär1964]

Kurzversion:

- Kona am 24.02.2020 zugelassen - deswegen "nur" 3000 Teuronen Förderung (gut vielleicht hätte ich noch die 100 Euro für den "Fußgängerschreck" bekommen können - aber geschenkt)

- 16. März Antrag auf Förderung beim BAFA gestellt

- Mitte Juli Anwalt beauftragt, da das BAFA nicht entscheidet und auch auf Nachfragen nicht reagiert.

- Anfang August nach Aufforderung durch den Anwalt zu bescheiden - Ablehnungsbescheid erhalten, weil Rechnung nicht korrekt (Basispreis wich um ca. 500 Euro ab - der Basispreis wurde aber erst Monate nach der Erstzulassung meines Kona vom Bafa in der Höhe gelistet !!!) - Herstelleranteil angeblich nicht korrekt ausgewiesen (insgesamt 9.500 Nachlass brutto - auch netto / brutto in der Rechnung ausgewiesen !!!)

- Anfang August Widerspruch über den Anwalt eingelegt - korrigierte Rechnung an´s BAFA übermittelt

- Anfang Oktober letzte Fristsetzung durch den Anwalt an´s BAFA mit Androhung einer Untätigkeitsklage, da das BAFA nicht über den Widerspruch entscheidet

- Anfang November Klage eingereicht

- Mitte November Aufforderung des Gericht an das BAFA seine "Nichtentscheidung" zu begründen

- Ende November positiver Bescheid des BAFA über 3000 Euro Förderung

[Falco]

@Teddybär1964 Also Grundsätzlich kann ich deinen Unmut ja absolut verstehen, mir ging es ja ähnlich. Und vermutlich ist sowas wie eine Untätigkeitsklage für die Bafa auch mal ein Anstoß, dass sich da was ändern muss in der Bearbeitung. Aber hat dich die Untätigkeitsklage nicht auch einen ordentlichen Teil der 3000 EUR gekostet?

[Teddybär1964]

Rechtschutz ohne SB - erstmalig nach 18 Jahren wieder in Anspruch genommen.

Meiner Meinung nach hätten noch viel mehr Leute dem BAFA mal per Anwalt "Feuer unter den Hintern" machen sollen. Besonders dieses "Nichtkommunizieren" geht einfach nicht. Probleme lassen sich mit ein wenig gutem Willen und ganz besonders KOMMUNIKATION meist leicht aus der Welt schaffen - das scheint den Verantwortlichen beim BAFA leider fremd zu sein. Die sind aber Dienstleister, die von uns allen bezahlt werden. Aber der "deutsche Michel" ist einfach zu obrigkeitshörig und zu träge.

[Falco]

So, jetzt gibt es auch endlich von mir Neuigkeiten.

Kurz zur Historie:

eGolf neu bestellt Oktober 2019
Auslieferung und Zulassung im Juli 2020 auf mein Gewerbe (Zulassungstelle trägt bei Einzelunternehmern Vorname + Nachname ein nicht den Firmennamen)
Antrag Förderung (Vorgangsnummer 4003xxxx) im Juli 2020 auf mein Gewerbe (unter Angabe Firmennamen als Pflichtfeld)
Ablehnungsbescheid im September 2020 mit Begründung, dass Halter und Antragssteller unterschiedlich sind (Vorname + Nachname mit Firmenamen verglichen)
Gespräch mit Hotline Bafa direkt im Anschluß, Empfehlung Widerspruch mit Gewerbeanmeldung
Widerspruch direkt per Upload und Einschreiben eingelegt (Eingang Einschreiben Ende September 2020)
Mehrfache Nachfragen an der Bafa Hotline nach dem aktuellen Stand ohne Ergebnis, hieß immer wird bearbeitet, kann man nichts machen
Nachfrage am Ende November 2020 (4 Monate nach Antrag), zum ersten Mal nimmt sich jemand an der Hotline dem Fall wirklich an und versucht Abhilfe zu schaffen
Post gestern Ende November 2020 mit einer Eingangsbestätigung des Widerspruchs (2 Monate nach Eingang) und einem Abhilfebescheid, der den Ablehnungsbescheid aufhebt

Nun warte ich voll motiviert auf den lang ersehnten Zuwendungsbescheid.

Meine Erkenntnis: Obwohl die MA an der Bafa Hotline immer wieder beteurten, dass es für sie keine Möglichkeit gibt einzuwirken scheint dem doch so zu sein. Es kommt wohl immer darauf an, wie motiviert dasjenige ist. Ich wurde zuvor immer abgewimmelt mit der Aussage, da muss sich jetzt die Rechtsbtabteilung darum kümmern, dass mein Antrag von vornherein richtig ausgefüllt war und der Fehler in der Bearbeitung lag (Vorname + Nachname mit Firmenamen verglichen), das hat die ganze Zeit niemand interessiert. Also bleibt dran und bleibt hartnäckig, es gibt wohl keine Alternative, wenn man zur Förderung trotz Ablehnung kommen will

Viele Grüße

Falco

So und nun kam gestern auch der Zuwendungsbescheid, über 4 Monate nach Beantragung und langem hin und her.

[BleiEnte]

Hallo in die Runde,

nach nun 4 Monaten und 21 Tagen habe ich heute den Zuwendungsbescheid erhalten und parallel war auch das Geld auf dem Konto. Ich hatte am 06.07.2020 meinen Antrag gestellt und am 11.09.2020 den Ablehnungsbescheid wegen einer falscher Rechnung erhalten. Am 14.09.2020 dann den Widerspruch eingelegt und die neue Rechnung hochgeladen und per Einschreiben verschickt.

Bis vorgestern war dann Funkstille, dann erhielt ich gleich zwei Schreiben: 1. Schreiben war die Bestätigung des Eingangs meines Widerspruchs, 2. Schreiben war das der Widerspruch angenommen wurde und der Hinweis das der Zuwendungsbescheid nachfolgt.

Heute dann der Zuwendungsbescheid über 6.100,00 EUR inkl. AVAS und parallel die Einzahlung auf mein Konto. Die Bearbeitung hat zwar sehr lange gedauert, aber man muss wohl aufgrund der hohen Anzahl an Anträgen etwas Geduld haben. Ohne die falsche Rechnung von meinem Autohaus wäre die Angelegenheit wohl schon im September über die Bühne gegangen.

Jetzt mach das E-Auto fahren noch mehr Spaß.)

[Rauschefahrt]

Hallo allerseits,

wir hatten auch Probleme mit der Förderung. Eigentlich hatte ich die Hoffnung auf den Umweltbonus fast schon aufgegeben...

Lange Geschichte in Kurzform:

- nach zwei Monaten Ablehnungsbescheid erhalten, da wir (und der Händler) einen Fehler beim Antrag gemacht haben. Wir haben einen MINI über meine Firma mit Gewerbeleasing geleast, privat gezahlt und auch privat zugelassen. Leider ist im Antrag dann trotzdem die GmbH als Antragsteller aufgetaucht und ich als Halter. Das führt, wie ihr wisst, unausweichlich zur Ablehnung.

- Nach zahlreichen Versuchen, die BAFA ans Telefon zu bekommen, empfahl mir die Hotline, Widerspruch einzulegen und darin den Sachverhalt genau zu erklären.

- weitere 3 Monate später meldete sich tatsächlich eine wirklich ausgesprochen freundliche BAFA-Sachbearbeiterin telefonisch bei mir und versicherte, dass ich meine Förderung schon noch bekommen könnte. Ihr erster Vorschlag war, einen neuen Antrag zu stellen und den Einspruch bei ihr per E-Mail zu widerrufen (damit die FIN nicht zweimal auftaucht). Sie würde den neuen Antrag sofort zu sich ziehen (ich sollte ihr per E-Mail oder Telefon-Durchwahl die Vorgangsnr. mitteilen) und gleich bearbeiten.

- am selben Tag rief die Dame erneut an und sagte, sie hätte noch einen einfacheren Weg gefunden: "bitte doch keinen neuen Antrag stellen!". Sie kann den ersten Antrag als "Mitarbeiter-Leasing" einstufen und dann auch sofort einen Zuwendungsbescheid erlassen. Top!

- zwei Tage später war das Geld auf dem Konto!

Fazit:
Man muss nicht verzagen. Die BAFA ist schon bemüht und in der Lage, sich die abgelehnten Anträge genauer anzusehen. Und vor allem kommunizieren die Sachbearbeiter dann auch mit euch, wenn sie euren Antrag irgendwann auf dem Tisch haben.

Vielleicht beruhigt dieser Erfahrungsbericht den einen oder anderen.

Gruß,
niemehraudi