Umstieg auf Elektroautos gefährdet Steuereinnahmen

https://www.welt.de/wirtschaft/article1 ... ahren.html

[iOnier]

Warum werden nicht direkt die Primärenergieträger besteuert statt der Endprodukte? Also so, dass wer Gas, Erdöl, Kohle etc. als erster in Deutschland in den Handel bringt (Importeur im Hafen, Pipelinebetreiber am Übergabepunkt, Bergbauunternehmen, ...) den Verkauf versteuern muss (und diese Kosten natürlich auf den Verkaufspreis umlegen wird, eh klar). Dafür fallen Steuern auf die Produkte weg (ausgenommen MWSt). Hätte zugleich den Charme, dass wer schonend mit den Rohstoffen umgeht deutlicher spart als wenn er nur den puren Einkaufspreis zahlen müsste. Auch andere Mineralölprodukte würde das natürlich verteuern ... aber für wichtige Produkte wie z.B. Medikamente könnte man sich dann wieder etwas überlegen wie eine anderweitige Steuerbegünstigung.

Energie aus "erneuerbaren" Quellen wäre damit erst mal steuerbefreit - sicher nicht auf Dauer sinnvoll und auch deren Kraftwerke erzeugen Umweltschäden. Wird man sich vielleicht eine Kraftwerkssteuer einfallen lassen müssen.

[kriton]

Warum werden nicht direkt die Primärenergieträger besteuert statt der Endprodukte?

Das lässt sich finanzpolitisch schon begründen. Wenn ich Rohöl bereits mit einer Sondersteuer belaste, macht das alle Endprodukte teurer. D.h. auch Heizöl und die Grundstoffe für die chemische Industrie aus dem Rohöl werden damit verteuert. Tatsächlich will der Staat aber mit der Mineralölsteuer die individuelle Fahrleistung ansprechen und damit eine verursachungsgerechte Erstattung für die Straßennutzung erreichen. Dann kommen noch die Umweltaspekte dazu.

[iOnier]

Das lässt sich finanzpolitisch schon begründen. Wenn ich Rohöl bereits mit einer Sondersteuer belaste, macht das alle Endprodukte teurer. D.h. auch Heizöl und die Grundstoffe für die chemische Industrie aus dem Rohöl werden damit verteuert.

Das habe ich ja selbst oben auch schon angedeutet, verbunden mit einer Idee, wie man das zumindest verträglicher machen könnte. Mineralölsteuer-Rückerstattungen auf bestimmte Produkte wären ja auch sinnvoll machbar. Das Prinzip "Rückerstattung" funktioniert ja auch in anderen Bereichen.

Denn wenn man sich nichts vormacht: müssen wir neben dem Verbrennen von Öl auch die ungehemmte Ver(sch)wendung erdölbasierter Produkte, allen voran Kunststoffe (Stichwort: "Müllstrudel") reduzieren. Eine Verteuerung hier hätte IMO einen deutlich wünschenswerten Effekt, ggfs. kann ja für bestimmte Produktgruppen nachjustiert werden (s.o.)

Tatsächlich will der Staat aber mit der Mineralölsteuer die individuelle Fahrleistung ansprechen und damit eine verursachungsgerechte Erstattung für die Straßennutzung erreichen. Dann kommen noch die Umweltaspekte dazu.

Kein Problem. Mautpflicht für alle. Sollte keine Hürde sein, in jedes Auto ein kleines GPS-Modul einzubauen, welches am Jahresende (und bei Halterwechsel als Zwischenabrechnung) die in Deutschland gefahrenen Kilometer für die Steuerabrechnung ausspuckt. Dafür braucht man sich dann keine komplexen Modelle für die Besteuerung von "Fahrstrom" mehr auszudenken.

[kriton]

Mineralölsteuer-Rückerstattungen auf bestimmte Produkte wären ja auch sinnvoll machbar. Das Prinzip "Rückerstattung" funktioniert ja auch in anderen Bereichen..

Das ist aber ein ungeheurer Verwaltungsaufwand und eigentlich gar nicht zu ermitteln. Wir hoch ist der Erdölanteil in einem Topf Farbe oder einer Tablette?

Mautpflicht für alle. Sollte keine Hürde sein, in jedes Auto ein kleines GPS-Modul einzubauen, welches am Jahresende (und bei Halterwechsel als Zwischenabrechnung) die in Deutschland gefahrenen Kilometer für die Steuerabrechnung ausspuckt.

Dahin wird es führen - früher oder später. Die Versicherungsprämien ließen sich dann auch an die Fahrleistung ankoppeln.

[Jeggo]

Hallo,

da muss nicht erst etwas in die Fahrzeuge eingebaut werden.
Das ist jetzt schon Vorschrift bei Neufahrzeugen und nennt sich eCall.
Nur die Software müsste etwas angepasst werden.

Bis bald

Jens

[iOnier]

Müsste aber auch für Bestandsfahrzeuge umgesetzt werden.

[iOnier]

["Rückerstattung" von Steuern auf Rohöl]Das ist aber ein ungeheurer Verwaltungsaufwand und eigentlich gar nicht zu ermitteln. Wir hoch ist der Erdölanteil in einem Topf Farbe oder einer Tablette?

Der Pharmaproduzent braucht doch nur am Jahresende seine Rechnungen über den Einkauf von Ausgangsstoffen aus Mineralöl vorzulegen. Die Stoffklassen können einer Rohölmenge zugeordnet werden und der entsprechende Steueranteil wird rückerstattet.

[kriton]

["Rückerstattung" von Steuern auf Rohöl]Das ist aber ein ungeheurer Verwaltungsaufwand und eigentlich gar nicht zu ermitteln. Wir hoch ist der Erdölanteil in einem Topf Farbe oder einer Tablette?

Der Pharmaproduzent braucht doch nur am Jahresende seine Rechnungen über den Einkauf von Ausgangsstoffen aus Mineralöl vorzulegen. Die Stoffklassen können einer Rohölmenge zugeordnet werden und der entsprechende Steueranteil wird rückerstattet.

Wieviel am Preis einer Stoffklasse entfällt auf das Rohöl oder bereits auf die Weiterverarbeitungsleistung? Es gibt auch Stoffe, die aus Rohöl oder aus Kohle produziert werden können. Die Besteuerung des Endproduktes ist schon richtig. Bei den anderen Verbrauchssteuern wird es aus gutem Grund genauso gemacht. (Salz, Branntwein, Sekt, Bier usw.)

[iOnier]

Wieviel am Preis einer Stoffklasse entfällt auf das Rohöl oder bereits auf die Weiterverarbeitungsleistung? Es gibt auch Stoffe, die aus Rohöl oder aus Kohle produziert werden können.

Das wird in einer Steuertabelle definiert. Ob aus Erdöl oder Kohle kann da wurscht sein.

Die Besteuerung des Endproduktes ist schon richtig. Bei den anderen Verbrauchssteuern wird es aus gutem Grund genauso gemacht. (Salz, Branntwein, Sekt, Bier usw.)

Gäbe aber IMO auch gute Gründe, dass bei Primärenergieträgern /-Rohstoffen anders zu machen.