Lieferzeit?

[eGalatea]

...
Am Freitag hat er mir eine neue Auftragsbestätigung geschickt. Da steht jetzt Januar 2021 als "unverb. Liefertermin".

Was ist das für ein Manöver? Ist das üblich? Also sonst gab es keine Kontaktaufnahme seitens des Autohauses. Es ist (ohne Zusatzkommentar) nur die Auftragsbestätigung jetzt halt mit Januar 2021 statt Oktober 2020 als Liefertermin. Ist das jetzt der hilflose Versuch, sich aus irgendwelchen Fristsetzungen und Verzugsgeschichten herauszumogeln?
[...]

Das wäre interessant, denn die erste AB wird ja dadurch nicht aus dem Universum gelöscht. Zumal die AB dann ja auch etwas spät kommt (also nach dem ersten AB Termin).
[...]

Ich bin ja kein Jurist, aber mein laien-juristisches Bauchgefühl sagt mir, dass eine modifizierte (ein halbes Jahr nach Vertragsschließung) zugesandte Auftragsbestätigung eher irrelevant ist. Wenn es für den Händler quasi jederzeit möglich wäre, den unverb. Liefertermin nach hinten zu verschieben, dann wäre das ja insgesamt sinnlos.

In meinem Kaufvertrag bzw. der Originalauftragsbestätigung steht auch nirgendwo etwas davon, dass der Liefertermin zu jedem beliebigen Zeitpunkt wieder neu bestimmt werden könnte. Schon gar nicht als einseitige Handlung.

Wie seht Ihr das? Soll ich auf die AB überhaupt reagieren?

[Ladesaeule]

Bei mir tut sich auch was. Allerdings ist doch mehr und mehr unklar, wie genau diese ganzen Angaben sind:
Lounge sagt noch immer in Produktion Auslieferung KW43 (also diese Woche).

In der JSON ist seit heute Mittag der Status "ARRIVED_AT_DEALERSHIP" - direkt gewechselt von IN_PRODUCTION - SHIPPING entfiel - VW hat wohl das Beamen erfunden
Dafür ist das Auslieferungsdatum jetzt vom 19.10. (heute) auf den 23.10. gesprungen.

Ausserdem habe ich seit eben den WE CONNECT Button bei meinem Fahrzeug - Aktivierung geht aber auch noch nicht.

[Frank_eUp]

Auf jeden Fall darauf reagieren.

Irgendwo im Kleingedruckten wird wahrscheinlich etwas stehen dass man die neue AB anerkennt wenn nicht innerhalb von x Tagen wiederspricht.

Und damit würde auch die möglichkeit einen Verzug anzumahnen erst mit dem neuen unv. Lieferdatum eintreten.

[R69S]

In der Lounge nach wie vor Voraussichtliche Auslieferung 43. KW 2020 , orderStatus: "IN_PRODUCTION

Seit dem 11.10.
deliveryDate: "2020-10-19"
detailStatus: "CP7"
modelCode: "BL33F1"
modelYear: "2020"
name: "e-up!"
orderDate: "2020-05-08T10:26:50.000Z"
orderStatus: "IN_PRODUCTION"

Seit heute 19.10.
deliveryDate: "2020-10-23" Liefertermin
detailStatus: "ENTRY_DEALER_OR_TRANSFER_OF_RESPONSIBILITY_DEALER"
modelCode: "BL33F1"
modelYear: "2020"
name: "e-up!"
orderDate: "2020-05-08T10:26:50.000Z"
orderStatus: "ARRIVED_AT_DEALERSHIP"

[eGalatea]

Auf jeden Fall darauf reagieren.

Irgendwo im Kleingedruckten wird wahrscheinlich etwas stehen dass man die neue AB anerkennt wenn nicht innerhalb von x Tagen wiederspricht.

Und damit würde auch die möglichkeit einen Verzug anzumahnen erst mit dem neuen unv. Lieferdatum eintreten.

Ich habe gerade den Vertrag rausgekramt und nachgelesen. Da steht m.E. nur, dass Liefertermine schriftlich anzugeben sind. Die neue Auftragsbestätigung kam jedenfalls mit stinknormaler Briefpost. Keine Empfangsbestätigung, kein Einschreiben.

Insofern (wieder nach meinem juristischen Laienverständnis) kann sich der Händler nicht darauf berufen. Am 3. März (Kaufdatum/Vertragsschließung) wurde Oktober 2020 als unverb. Liefertermin genannt. Dass ich jetzt im Oktober im Briefkasten eine neue AB finde mit neuem Datum. Das sollte m.E. ja nichts ändern (dazu hätte die Sache schon als Einschreiben kommen müssen mit explizitem Hinweis auf die neue Frist o.ä.).

Oder?

[dg600h]

Unser e-up ist heute von 2. Qartal 21 auf Mai 21 umgesprungen.

Komisch, dass ich überhaupt keine Quartals-Nennung hatte... Meiner ist von "wir würfeln noch" auf "Feb 21" und heute auf "KW8/21" (also die letzte Feb-Woche) gesprungen (Da die Frage aufkam: ich habe bei einem eher kleinen Händler bestellt)

Das ist beim e up meiner Eltern exakt genauso gelaufen;
Der erste Eintrag war schon KW07/2021.
Das muss mit der Farbe zu tun haben!

[m.baumgaertner]

. Die neue Auftragsbestätigung kam jedenfalls mit stinknormaler Briefpost. Keine Empfangsbestätigung, kein Einschreiben. |

Die juristische Schriftformerfordernis ist mit einem normalen Brief erfüllt.

Der Händler hat nur ein Nachweisproblem. Jedoch müsstest du vor Gericht ggf. vereidigt angeben niemals einen solchen Brief bekommen zu haben. (Straftatbestand Meineid..)

[Frank_eUp]

Das kann ich auch nicht so beantworten, bin kein Rechtsanwalt.

Meine Hochschulklausuren in BGB & HGB sind mittlerweile auch schon 20 Jahre her
und seitdem hatte ich mit Recht nicht mehr so viel zu tun und seitdem hat sich natürlich auch die Rechtsprechung weiterentwickelt.

Es gab aber die Regelung, dass eine nicht widersprochene Auftragsbestätigung Rechtskraft erlangt, nur im B2B und nicht im B2C Geschäft.

Aber was ich bisher in den AGB’s an rechtswidrigen Klauseln gefunden habe, hätte ich mir vor ein paar Jahren nicht träumen lassen. Und ich habe das Gefühl das es immer schlimmer wird. Es wird erst einmal alles, zum Nachteil des Kunden, reingeschrieben. Weil sie wissen dass sich viele Kunden nicht wehren können, ob aufgrund fehlenden Wissens oder finanzieller Möglichkeiten (eine Klage in Deutschland ist teuer).
Aber das ist eine andere Baustelle

[eGalatea]

. Die neue Auftragsbestätigung kam jedenfalls mit stinknormaler Briefpost. Keine Empfangsbestätigung, kein Einschreiben. |

Die juristische Schriftformerfordernis ist mit einem normalen Brief erfüllt.

Der Händler hat nur ein Nachweisproblem. Jedoch müsstest du vor Gericht ggf. vereidigt angeben niemals einen solchen Brief bekommen zu haben. (Straftatbestand Meineid..)

Danke für Eure Einschätzung. Ich will mich ja auch gar nicht mit meinem Händler streiten. Aber einen Verzug von 3-4 Monaten (nach jetzigem Stand und auf Basis der ursprüngl. Vereinbarung) einfach kommentarlos hinzunehmen, finde ich jetzt auch nicht so erstrebenswert.

Aber es ist ja offenbar eine ganz elegante Nummer, sich händlerseitig mit modifizierten Auftragsbestätigungen aus der Affäre zu ziehen. Denn nachdem ich vom Kauf nicht zurücktreten mag, habe ich ja jetzt auch kein Druckmittel in der Hand, um dieser neuen AB zu widersprechen.

[Singleton]

Wenn du der neuen AB widersprichst, warum sollte das einem Rücktritt gleichkommen?
Du bestehst natürlich weiterhin auf die Erfüllung des Kaufvertrags (der aus deiner verbindlichen Bestellung + der 1. AB besteht).