Was bedeutet dieses Zeichen auf einem Parkautomaten?

Re: Was bedeutet dieses Zeichen auf einem Parkautomaten?

StVO
  • Beiträge: 718
  • Registriert: Fr 1. Dez 2017, 20:32
  • Danke erhalten: 198 Mal
read
ChrSchaefer hat geschrieben: M. E. sind irgendwelche Piktogramme auf einem Automaten sowieso keine gültigen Verkehrszeichen.
Jein. Im Falle der Parkgebührenbefreiung für elektrisch betriebene Fahrzeuge hat man entsprechende Aufkleber auf Parkscheinautomaten explizit vorgesehen. Der gesetzgeberische Wille ist dann - sprachlich mehr oder weniger gelungen - in die StVO eingeflossen:

§13 Abs. 5 StVO
Wer ein elektrisch betriebenes Fahrzeug im Sinne des Elektromobilitätsgesetzes oder ein Carsharingfahrzeug im Sinne des Carsharinggesetzes und der entsprechenden Länderregelungen führt, muss Einrichtungen und Vorrichtungen zur Überwachung der Parkzeit nicht betätigen, soweit dies durch bevorrechtigende Zusatzzeichen zu Zeichen 290.1, 314, 314.1 oder 315 angeordnet ist. Sind im Geltungsbereich einer Anordnung im Sinne des Satzes 1 Parkuhren oder Parkscheinautomaten aufgestellt, gelten deren Anordnungen. Im Übrigen bleiben die Vorschriften über die Halt- und Parkverbote unberührt.


Passend dazu die amtliche Begrüdnung aus der BR-Drs. 591/19:

(Einfügung § 13 Absatz 5 StVO)
Bisher gibt es in der StVO keine Regelung zur Bevorrechtigung des Carsharing. In der Praxis besteht ein Bedürfnis, die Parkgebührenbefreiung für Carsharingfahrzeuge und für elektrisch betriebene Fahrzeuge (letztere haben auf der Grundlage des Elektromobiliätsgesetzes bereits Bevorrechtigungsregelungen in Anlage 3 der StVO erhalten, nicht aber im allgemeinen Teil der StVO) allein auf dem Parkscheinautomat durch Aufkleber zum Ausdruck bringen zu können. Für Carsharingfahrzeuge ist bisher noch keine Form der Parkgebührenbefreiung möglich. Für elektrisch betriebene Fahrzeuge ist eine Parkgebührenbefreiung bislang ausschließlich durch Anordnung entsprechender Zusatzzeichen möglich.
Hintergrund ist eine erhebliche Kostenreduzierung.

Wie bei allen Lösungen die auf dem EmoG beruhen hat das mit Laden nix zu tun. Es geht allein um Parkbevorrechtigung.
Die Aufkleber wurden als amtliche Variante am 31. August 2020 im Verkehrsblatt bekanntgegeben - allerdings ohne farbliche Hervorhebung des Ladekabels und des Schriftzuges "frei". Übrigens wieder ein schönes Beispiel dafür, dass "frei" für "ausgenommen" steht.
Anzeige

Re: Was bedeutet dieses Zeichen auf einem Parkautomaten?

ChrSchaefer
  • Beiträge: 593
  • Registriert: Mi 30. Jun 2021, 21:49
  • Wohnort: Essen
  • Hat sich bedankt: 347 Mal
  • Danke erhalten: 360 Mal
read
Danke für die Erklärung. Da finde ich die Aufkleber, die es schon seit Jahren in Essen auf den Parkscheinautomaten gibt, gelungener. Da wird im Text erklärt, wer von der Zahlung befreit ist, dass stattdessen eine Parkscheibe ausgelegt werden muss und dass die Höchstparkdauer trotzdem gilt.
Kia Niro 64kWh 11kW MJ 2021 seit 07/2021
AntwortenAntworten

Zurück zu „Öffentliche Lade-Infrastruktur“

Gehe zu Profile
  • Vergleichbare Themen
    Antworten
    Zugriffe
    Letzter Beitrag