PKW-Maut für Elektrofahrzeuge

[heitzer75]

Hallo Gemeinde,

ich weiss nicht ob es hier schonmal ein Thema dazu gab, aber gefunden habe ich nichts.
Stein des (Denk-)Anstoßes war vor ein paar Tagen ein Bericht der Bildzeitung, nachdem
ja die (wenn Sie denn kommt) PKW-Maut für Deutsche Autofahrer kostenneutral sein soll,
und über die PKW-Steuer gegengerechnet werden soll.
Die Bedenken waren, das, wenn die PKW-Maut irgendwann einmal angepasst werden soll, das dann die KFZ-Steuer
nicht im gleichen Verhältniss gesenkt werden soll.
Nun frage ich mich, was ist mit den Fahrern von E-Fahrzeugen, die ohnehin von der Steuer (zumindest Zeitweise)
befreit sind. Wie verhält es sich hier, denn eine KFZ-Steuer zum verrechnen gibt es hier schlichtweg nicht, also würden "wir"
die E-Auto Fahrer auf diesen Kosten sitzen bleiben.

Also habe ich mal eine Mail an den Parteivorstand der SPD gesendet in der vagen Befürchtung, ohnehin keine Antwort zu bekommen, aber da wurde ich doch positiv enttäuscht.

Hier die Antwort des Herrn Achim Schreier.
Der Satz, den ich eigentlich am interesanntesten und hoffnungsvollsten finde markiere ich hier einmal:

Sehr geehrter Herr xxxx,

vielen Dank für Ihre E-Mail, die uns am 03.12.2014 erreicht hat.

Wir Sozialdemokratinnen und -demokraten haben schon im Bundestagswahlkampf klargemacht: Wir wollen keine PKW-Maut. Denn die Pkw-Maut ist sozial ungerecht und hätte ökologisch fatale Folgen. Wir können nicht befürworten, dass Halterinnen und Halter von kleinen und schadstoffarmen Autos mit denjenigen gleichgesetzt werden, die Geländewagen fahren. Autofahren muss auch künftig bezahlbar bleiben- besonders für Menschen mit niedrigen Einkommen.

Nun müssen in Koalitionsverhandlungen Kompromisse geschlossen werden. Uns SozialdemokratInnen war dabei besonders wichtig, dass die Maut deutsche Autofahrer nicht mehr belastet und gleichzeitig mit dem EU-Recht vereinbar ist. Im Koalitionsvertrag haben wir uns daher auf „eine europarechtskonforme PKW-Maut, mit der wir Halter von nicht in Deutschland zugelassenen PKW an der Finanzierung zusätzlicher Ausgaben für das Autobahnnetz beteiligen wollen, ohne im Inland zugelassene Fahrzeuge höher als heute zu belasten“ geeinigt.

Bisher wurde von Seiten des CSU-geführten Bundesministeriums für Verkehr kein Gesetzentwurf vorgelegt, der beiden Vorgaben entspricht. Das gilt auch für den jetzt bekanntgewordenen Gesetzentwurf.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat dies auch deutlich gesagt:

"Die SPD wird keinem Gesetzentwurf zustimmen, in dem die Maut den deutschen Autofahrer durch eine Hintertür später doch belastet."

Gleichlautend äußerte sich unser stellvertretender Parteivorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel:

"Wir können dem Maut-Gesetz nicht zustimmen, solange die Kriterien des Koalitionsvertrages nicht erfüllt sind."

Und nach unseren Erkenntnissen sollen Elektroautos wohl gänzlich befreit werden.

Mit freundlichen Grüßen aus dem Willy-Brandt-Haus

Achim Schreier

SPD-Parteivorstand
Direktkommunikation


Würde mich mal interessieren wie Ihr darüber denkt.

grüsse

euer Heitzer75

[E_souli]

Soweit kommt's noch
E Mobile mit Maut, aber wartet mal ab , wie IMMER da wo Begehrlichkeiten sind, wird auch da scharf gerechnet und die Autoloby mit dicken Hybriden und Co wird auch befreit werden

ganz ehrlich? ich denke darüber, daß ich beim benutzen der suchfunktion 118 (einhundertachtzehn) ergebnisse zum thema maut gefunden habe.

[bm3]

Bei zukünftigen Maut-Erhöhungen sollen ja sowieso die Befreiungen nicht automatisch mit erhöht werden, hat Schäuble so ins Gesetz schreiben lassen und gab schon Zoff.

[heitzer75]

Hi,

tja dann gib mal "PKW-Maut" ein...
bei mir steht da eindeutig ne 0
Aber sorry das ich nicht alle Möglichkeiten durchprobiert habe...

Grüsse

[bm3]

ich fand einen Thread, einfach mit "Maut":

http://www.goingelectric.de/forum/allge ... t1818.html

[heitzer75]

HI,


hmm, dann streikt mein Rechner o.ä.

Hier der Screenshot.

Grüsse

[bm3]

[Bauchweh]

ich fand einen Thread, einfach mit "Maut":

Google: Maut Deutschland /Ungefähr 926.000 Ergebnisse (0,22 Sekunden)
Maut Piefke / Ungefähr 29.100 Ergebnisse (0,73 Sekunden)

[AbRiNgOi]

sagt mir halt rechtzeitig, wenn ich Euch im fernen Deutschland wieder besuche, ab wann ich welche Maut zahle. Was man hier in Österreich munkelt sinds so 20€ im Jahr, einzahlen mit Angabe des Nummernschild und gut ists. Ich darf ja gar nicht schreiben, was Ihr hier bei uns bei der Benützung der österreichischen Autobahnen mit einem Elektroauto so zahlt...