Kaufprämie – keine Doppelförderung

Bild: BMW

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Während viele noch auf die Elektroautoförderung der Bundesregierung warteten, hatten manche Städte die Sache selbst in die Hand genommen und Prämien für den Kauf eines Elektromobils angeboten. So z.B. München und Heidelberg. Schade nur, dass die lokalen Zuschüsse jetzt wieder gestrichen wurden.

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Bild: Tim Reckmann / pixelio.de

Im Rahmen des Programms „München e-mobil“ sollten gewerbliche Käufer 4.000 Euro für den Kauf eines Elektroautos erhalten, dazu weiter 1.000 Euro wenn man den Verbrenner abgibt und noch 500 Euro obendrauf, wenn dann auch nur Ökostrom getankt wird. Ein wirklich attraktives Angebot, das zum 1. April diesen Jahres eingeführt wurde. Doch seit man ab dem 1. Juli einen 4.000-Euro-Bonus beim Bund beantragen kann, werden Antragsteller aus der bayerischen Landeshauptstadt auf letzteres Angebot verwiesen. Von der Stadt fließen vorerst keine Fördergelder. Ob die Abwrack- und/oder Ökostromprämie beibehalten wird, ist noch unklar.

Heidelberg fördert die Elektromobilität schon seit 2005. Mit „Umweltfreundlich mobil“ gab es Zuschüsse für Stromer, Hybrid- und Erdgasfahrzeuge – 1.000 Euro für den Neuwagen und 400 Euro für einen Gebrauchten. Aber damit ist jetzt Schluss, potentielle Käufer sollen bitte beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) einen Antrag auf Förderung stellen.

Allerdings werden in Heidelberg weiterhin Hybridfahrzeuge gefördert. Genauso wie Erdgas angetrieben Autos (ob das nun gut oder schlecht ist, sei erstmal dahingestellt). Und wer seinen Verbrenner stilllegt oder abmeldet, bekommt von der baden-württembergischen Stadt eine Jahreskarte für den ÖPNV. Die ist immerhin auch 960 Euro wert.

Schade, dass München diesem Beispiel nicht zu folgen scheint. Dabei ist die Elektromobilität doch Teil des Mobilitätswandels, welcher auch andere Formen der Mobilität umfasst. Dass Städte nicht Geld für etwas hinlegen wollen, was der Bund eh zahlen würde, ist schade, aber verständlich. Trotzdem stellt sich die Frage, warum man nicht in andere Formen der Förderung investiert. Wie z.B. in Jahreskarten für Bus und Bahn, Freiminuten beim Carsharing (DriveNow hat auch E-Autos) usw.

Freies Parken für Stromer ist in Bayern schon länger im Gespräch, stößt aber Widerstand, da man keinen Autoverkehr anziehen will. Busspuren dürfen Elektrofahrzeuge trotz des Elektromobilitätsgesetzes (EMOG) auch nicht mitbenutzen. Kurz gesagt, Sonderrechte gibt es so gut wie in keiner deutschen Stadt – da ist München leider keine Ausnahme. Vielleicht ist gerade jetzt die Zeit, das zu ändern.

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2 Gedanken zu “Kaufprämie – keine Doppelförderung

  1. Eine Doppelförderung wäre auch nicht vertretbar, schließlich geht es um die Verwendung von Steuergeldern der Allgemeinheit. Würde damit Ladeinfrastruktur gefördert, wäre diese wenigstens jedem zugänglich.
    Das Busspuren nicht benutzt werden dürfen, halte ich ebenso für richtig. Der ÖPNV steht über dem Individualverkehr und ist entsprechend zu priorisieren.

    Man sollte sich von staatlicher Seite einzig auf die Ladeinfrastruktur konzentrieren. Dann klappt’s auch mit dem Wandel hin zur eMobilität.

  2. Das sehe ich genauso. Das ganze Geld gehört in die Förderung der Ladeinfrastruktur, öffentlich und privat. So wie die sog. Umweltprämie konstruiert ist, sorgt diese nur dafür, dass ganz normale Rabatte beim Neuwagenkauf nun von allen Steuerzahlern anstatt von der Automobilindustrie getragen werden. Die Autos kosten genau so viel wie vor der Prämie..
    Das ist gelebtes Poitikversagen.

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